17.06.2014
Nach Ansicht des Ministers seien Nuancen der Antimonopolregelung für alle drei Staaten gleich wichtig, deshalb feilten Belarus, Russland und Kasachstan an inneren Gesetzgebungen in diesem Bereich. „Die Konkurrenzgesetze sollen fortgeschritten und aktuell sein, Antimonopolnormen sollen Unternehmen Freiraum für Entwicklung geben“, sagte er.
Was die Antimonopolgesetze im ZU-Raum angehe, so halte Aldabergenow jene Normen für besonders wichtig, die sich auf den Schutz der Binnenmärkte, gleiche Geschäftsbedingungen und gleichen Wettbewerb beziehen würden. Mitgemeint seien auch Einführung von Waren auf Außenmärkte und Sparen öffentlicher Mittel.
„Um diese Aufgaben zu lösen, wurde auf ZU-Basis ein Modellgesetz über Wettbewerb erarbeitet. Es handelt sich um einen auf Staatschefebene beschlossenen unverbindlichen Gesetzesakt, der die wirksamsten Normen der Antimonopolgesetze aller Troika-Staaten sowie weltweit gängige und anerkannte Regelungen enthält“, bemerkte der EAWK-Minister.
Einzelne Normen dieses Modelgesetzes würden heute von Nationalgesetzgebungen der ZU-Staaten übernommen. Ende 2014 sollte das entsprechende Dokument Parlamenten dreier Staaten zur Beratung vorliegen, so Aldabergenow.
BelTA
Nurlan Aldabergenow: ZU-Troika soll Fragen der Antimonopolpolitik regeln
Das erklärte Minister für Wettbewerb und Antimonopol-Regelung der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK), Nurlan Aldabergenow, in der internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz „Eurasische Wirtschaftsunion: Realien und Perspektiven“, wie ein BelTA-Korrespondent berichtet.Nach Ansicht des Ministers seien Nuancen der Antimonopolregelung für alle drei Staaten gleich wichtig, deshalb feilten Belarus, Russland und Kasachstan an inneren Gesetzgebungen in diesem Bereich. „Die Konkurrenzgesetze sollen fortgeschritten und aktuell sein, Antimonopolnormen sollen Unternehmen Freiraum für Entwicklung geben“, sagte er.
Was die Antimonopolgesetze im ZU-Raum angehe, so halte Aldabergenow jene Normen für besonders wichtig, die sich auf den Schutz der Binnenmärkte, gleiche Geschäftsbedingungen und gleichen Wettbewerb beziehen würden. Mitgemeint seien auch Einführung von Waren auf Außenmärkte und Sparen öffentlicher Mittel.
„Um diese Aufgaben zu lösen, wurde auf ZU-Basis ein Modellgesetz über Wettbewerb erarbeitet. Es handelt sich um einen auf Staatschefebene beschlossenen unverbindlichen Gesetzesakt, der die wirksamsten Normen der Antimonopolgesetze aller Troika-Staaten sowie weltweit gängige und anerkannte Regelungen enthält“, bemerkte der EAWK-Minister.
Einzelne Normen dieses Modelgesetzes würden heute von Nationalgesetzgebungen der ZU-Staaten übernommen. Ende 2014 sollte das entsprechende Dokument Parlamenten dreier Staaten zur Beratung vorliegen, so Aldabergenow.
BelTA