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08.07.2015

Parlamentarier aus Belarus nehmen an Jahrestagung der OSZE PV in Helsinki teil

Vom 5. bis 9. Juli 2015 treffen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu ihrer 24. Jahrestagung in Helsinki. Für die belarussische Nationalversammlung wird eine Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden der belarussischen Repräsentantenkammer, Wiktor Guminski, teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Republikrates für internationale Angelegenheiten und nationale Sicherheit, Wladimir Senko, und Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für internationale Angelegenheiten, Walentina Leonenko.

Im Rahmen der Jahrestagung führen die belarussischen Parlamentarier eine Reihe von bilateralen Treffen mit den Delegationen aus den OSZE-Staaten durch.

Das Generalthema der Tagung lautet: „Zurück zum Geistes von Helsinki“ und bezieht sich auf die Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki vor 40 Jahren am 1. August 1975. Das war ein wichtiges Ereignis für die modernen internationalen Beziehungen. Damit wurde die Gründung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) besiegelt, die dann 1994 in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) umbenannt wurde. Die unterzeichnenden Staaten verpflichteten sich in der Schlussakte zur Einhaltung von 10 Prinzipien, darunter auch zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Den Abgeordneten liegen Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 17 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und verabschiedet werden.

BelTA

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